Knappe Mehrheit für Kubala

Aus der Presse | 10. Oktober 2012

Gemeinderat: Grüne Umweltpolitikerin zur fünften Bürgermeisterin gewählt / Lothar Quast (SPD) startet vierte Amtszeit

Mannheimer Morgen, 10.10.2012 – Von unserem Redaktionsmitglied Martin Tangl

Am Ende reichte es für Felicitas Kubala knapp zur fünften Bürgermeisterin. Bei der geheimen Abstimmung im Gemeinderat votierten gestern 26 Stadträte für die Berliner Umweltpolitikerin. Da 47 Ratsmitglieder abgestimmt hatten, wären mindestens 24 Stimmen notwendig gewesen. Damit ist Kubala als Dezernentin ab 1. Januar 2013 im Amt, zuständig für Umwelt, Bürgerservice und technische Betriebe. Eine halbe Stunde zuvor bekam Bürgermeister Lothar Quast (57, SPD) von den Ratsmitgliedern 36 Stimmen – und ist damit zum vierten Mal als Dezernent gewählt. Er deckt nun die nächsten acht Jahre die Themen Planung, Bauen, Verkehr und Sport ab.

Click here to find out more!

Während Lothar Quast „auf weiterhin gute Zusammenarbeit“ mit Kollegen und Gemeinderat setzte, zeigte Felicitas Kubala etwas mehr Emotionen: „Mein Herz schlägt für die Umwelt und eine bürgernahe Kommunalpolitik“, versprach die 56-Jährige den Bürgern. Mannheim als Stadt im Umbruch mit seiner kulturellen Vielfalt findet sie „spannend“ und meinte: „Hier kann ich leben, hier kann ich arbeiten.“

Umstritten war im Vorfeld auch nicht die Kandidatin, sondern der zusätzliche Chefposten im Rathaus. SPD, CDU und Grüne hatten im Juni die Stelle eines fünften Bürgermeisters geschaffen, um den Grünen diese Spitzenposition zu ermöglichen. Das war in der Öffentlichkeit sowie bei FDP und Mannheimer Liste (ML) auf heftige Kritik gestoßen. Im „MM“-Bürgerbarometer votierten 62 Prozent gegen ein fünftes Dezernat. Vor der Ratssitzung hielt Emanuel Kollmann, Vorsitzender der Jungen Liberalen, eine Trauerrede auf den Change2-Prozess, einen Abgesang auf die Modernisierung der Verwaltung von Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz. Außerdem wurde das Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes verteilt, in dem das Dezernat als „überflüssig“ bezeichnet wird. Geschätzte Personalkosten: 530 000 Euro für Büro und Fahrer, dazu rund 100 000 Euro an Sachkosten.

„Gewählt ist gewählt, und das mit absoluter Mehrheit. Damit kann der Gemeinderat zufrieden sein“, reagierte CDU-Fraktionschef Carsten Südmersen gelassen auf das knappe Votum für Kubala. Sein SPD-Kollege Ralf Eisenhauer gestand ein: „Die Mehrheit ist erfüllt – aber es hätten ein paar Stimmen mehr sein können. Aber ich bin auf alle Fälle zufrieden.“ Und Kubalas Parteifreundin, Grünen-Fraktionschefin Gabriele Thirion-Brenneisen, war stolz, dass nun zum ersten Mal eine aus ihren Reihen auf der Dezernentenbank in Mannheim sitzt. „Außerdem passen die Ressorts Umwelt und Bürgerservice perfekt zu uns.“

„Wahlergebnisse kommentiere ich nicht“, reagierte Peter Kurz auf die Abstimmung. Entscheidend sei das neue Team an der Stadtspitze mit einer zweiten Frau und profilierten Umweltpolitikerin. Zum zusätzlichen Posten sagte er: „Wenn eine große Fraktion wie die Grünen nicht auf der Dezernentenbank sitzt, kann es zu Schwierigkeiten kommen. Deshalb sieht die Gemeindeordnung diese Verteilung nach dem Kommunalwahlergebnis so vor.“

Nicht unzufrieden waren auch FDP und ML mit dem knappen Ergebnis. „Einige Stadträte haben doch über Gekungel und Postengeschachere nachgedacht und sind ihren Fraktionsspitzen nicht gefolgt“, sagte der liberale Fraktionsvorsitzende Volker Beisel. Natürlich werde seine Partei mit Kubala zusammenarbeiten: „Unsere Kritik ging ja nicht gegen sie.“ Ähnlich äußerte sich Dr. Achim Weizel (ML): „Das knappe Ergebnis bestätigt, dass ein großer Teil des Gemeinderates das fünfte Dezernat für unnötig hält.“

 

 

 

Kommentare sind abgeschaltet