Mehrheit zur BUGA bröckelt

Die Vorstellung der Abstimmungsergebnisse der CDU-Mitgliederbefragung ist gerade veröffentlicht worden. In der Befragung hatten sich laut dem MM 68% der CDU-Mitglieder gegen eine BUGA, wie sie gerade von der Verwaltung geplant wird, ausgesprochen. „Gut, dass die CDU Mitglieder mehrheitlich ihrer Fraktion nicht folgen. Die CDU-Stadträte positionierten sich während des Bürgerentscheids massiv Pro BUGA und unterstützen geschlossen alle bisherigen Beschlussvorlage des OBs.  Wir begrüßen es ausdrücklich, dass sich die Mitglieder hingegen klar gegen eine Einbeziehung der Feudenheimer Au und gegen die Verlegung der Straße in das Landschaftsschutzgebiet aussprechen,“ freut sich FDP-Stadträtn Dr. Birgit Reinemund.  „Wir fordern die CDU-Fraktion auf, jetzt auch auf ihre Basis zu hören. Es wäre spät, aber nicht zu spät, auf den Weg der Vernunft umzuschwenken.“

Volker Beisel und Dr. Birgit Reinemund

Volker Beisel und Dr. Birgit Reinemund

„Die Mehrheit für eine Bundesgartenschau bröckelt langsam aber sicher vor sich hin“, sieht Stadtrat Volker Beisel die FDP-Ablehnung dieses kostspieligen Großprojektes bestätigt. „Alle Entscheidungen zur Verlegung der Straße sind bereits verschoben. Wenn die Bindungswirkung der Bürgerentscheides abgelaufen ist, sollten die Beschlüssen verworfen werden“, positionierten sich die FDP-Stadträte deutlich gegen die weiteren Planungen zur BUGA.

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